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Verkehrskontrollen von 26. Oktober bis 1. November 2020

Mit Rauschgift im Gepäck war ein Pole in einem Reisezug unterwegs. Bei mehreren Kontrollen auf der Autobahn wurden ein Bosnier mit nicht umgeschriebenen Führerschein, ein Syrer mit gefälschten Führerschein und ein Kosovare mit einem Einreise- und Aufenthaltsverbot. Vier Albaner versuchten trotz Einreiseverbot einzureisen.

Freilassing


Am Montag kontrollierten die Pidinger Schienenfahnder einen polnischen Staatsangehörigen im Reisezug von Salzburg kommend in Richtung München. Er gab an, auf dem Weg zu seiner Arbeitsstelle zu sein.

Der Mann konnte sich zwar zunächst ordnungsgemäß ausweisen, wurde jedoch zunehmend nervöser, als ihn die Beamten auf den deutlich wahrnehmbaren Marihuanageruch ansprachen. Bei der Durchsuchung seines Reisegepäcks war der Grund seiner Aufregung schnell klar - die Fahnder fanden in der Folge in seinem Rucksack und in der Münztasche seiner Jeans mehrere Kunststofftütchen mit rund 11 Gramm Amphetamin und 11 Gramm Marihuana.

Der Zugreisende gab an, dass er das Rauschgift in Wien am Hauptbahnhof zum Eigengebrauch erworben hat.

Nach der Anzeigenaufnahme wegen eines Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz konnte er seine Reise fortsetzen. Er wird in nächster Zeit Post von der Staatsanwaltschaft erhalten.

Anger & Traunstein


Ein im Bundesgebiet wohnhafter 39-jähriger bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger wurde am Dienstagnachmittag auf der BAB A 8, Fahrtrichtung München, durch Beamte der Grenzpolizei Piding angehalten und kontrolliert. Bei der Kontrolle händigte der Bosnier auf Verlangen neben seinem nationalen bosnischen Reisepass auch seinen nationalen Führerschein aus. Die Beamten veranlassten eine Abfrage in der Einwohnermeldedatei, woraus ersichtlich war, dass der 39-Jährige bereits seit dem Jahr 2019 seinen festen Wohnsitz im Bundesgebiet hat. Er hätte somit bosnischen Führerschein seines Heimatlandes nach einer Frist von sechs Monaten in eine deutsche Fahrerlaubnis umschreiben lassen müssen. Da er dies nicht veranlasste, war er nicht berechtigt im Bundesgebiet ein Kraftfahrzeug zu führen. Die Weiterfahrt wurde unterbunden und ihn erwartet nun eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

Am darauffolgenden Tag kontrollierte eine Streifenbesatzung der Pidinger Schleierfahnder einen im Bundesgebiet zugelassenen Pkw am Parkplatz Angerer Berg, in Fahrtrichtung Salzburg. Bei der Durchsuchung der Personen und der von ihnen mitgeführten Sachen wurde in der Geldbörse des Beifahrers, einem 38-jährigen syrischen Staatsangehörigen, ein totalgefälschter griechischer Führerschein aufgefunden. Da er aber zum Kontrollzeitpunkt nicht der tatsächliche Pkw-Lenker war, wurde er „lediglich“ wegen eines Vergehens des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen zur Anzeige gebracht. Nach Anzeigenaufnahme und erkennungsdienstlicher Behandlung wurde der Beschuldigte wieder entlassen.

Auch am selben Tag hielten Beamte der Grenzpolizeiinspektion Piding einen Pkw mit amtlichen Schweizer Kennzeichen im Bereich Traunstein an. Die beiden kosovarischen Staatsangehörigen waren laut eigener Angaben unterwegs in ihre Heimat. Im Rahmen der Kontrolle wurde festgestellt, dass gegen einen der beiden Insassen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für den Schengenraum besteht, welches erst einige Tage zuvor durch die Schweizer Behörden verhängt worden war. Laut eigenen Angaben hatten sich die Beiden für ein paar Tage im Raum Ingolstadt aufgehalten. Da der Kosovare über einen gültigen Aufenthaltstitel für die Schengener Vertragsstaaten verfügte, wurde eine genauere Überprüfung auf der Dienststelle durchgeführt. Hierbei wurde festgestellt, dass das Aufenthaltsverbot durch die Schweizer Behörden deshalb erlassen wurde, weil er dort illegal gearbeitet hatte. Aufgrund dessen war er aufgefordert worden die Schweiz und die Schengener Staaten binnen einer festgesetzten Frist zu verlassen, da danach das Aufenthaltsverbot für diese Staaten in Kraft tritt. Wie die weiteren Ermittlungen zeigten, hatte der Kosovare dies jedoch nicht ernst genommen und sich daraufhin im Raum Ingolstadt mit seinem Bruder in einem Apartment längerfristig eingemietet. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Traunstein wurde der Kosovare wegen illegalem Aufenthalt angezeigt. Für die zu erwartende Strafe musste er einen mittleren dreistelligen Eurobetrag als Sicherheit hinterlegen, bevor er die Heimreise fortsetzen konnte.

Piding


Am Samstagvormittag kontrollierten Schleierfahnder der Grenzpolizeiinspektion Piding auf der A 8, im Bereich Piding, einen Mercedes mit vier jungen Albanern, welche über den Grenzübergang Walserberg ins Bundesgebiet einreisten. Alle Insassen konnten sich ordnungsgemäß mit ihren Reisepässen ausweisen. Allerdings ergab eine Recherche im polizeiinternen Fahndungssystem zwei offene Haftbefehle gegen den Beifahrer wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz.

Die genauere Überprüfung in den Diensträumen der Grenzpolizei Piding, in Zusammenarbeit mit Beamten der Bundespolizeiinspektion Freilassing ergab zudem, dass allen vier Albanern die Einreise in das Bundesgebiet zu untersagen ist.

Sie konnten keine hinreichenden Gründe für die Einreise darlegen und zudem erhärtete sich der Verdacht, dass sie eine unerlaubte Arbeitsaufnahme in Deutschland planten. Vom angeblichen Besuch von Freunden bis hin zu einer anstehenden Herzoperation in Belgien wurde als Einreisegrund von den vier Albanern vorgebracht - allerdings konnte keiner der Gründe plausibel belegt werden.

Noch während der Einreisebefragung durchsuchten Beamte der Bundespolizei Freilassing das Fahrzeug und fanden im Handschuhfach des Mercedes vier gefälschte, negative COVID-19- Atteste.

Zwar konnte der Beifahrer die geforderten Geldstrafen aus den beiden Haftbefehlen bezahlen und somit einer Haftstrafe entgehen, allerdings wurden alle vier wegen des Verdachts der versuchten illegalen Einreise und Urkundenfälschung angezeigt.

Zuständigkeitshalber wurde der gesamte Fall der Bundespolizeiinspektion Freilassing übergeben, welche auch anschließend aufenthaltsbeendenden Maßnahmen einleiteten.

red/Pressemitteilungen Polizei GPI Piding

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