Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 29. Juli 2025

Beginn der Sitzung ist am 29. Juli um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025
5.) Stellenplanänderung im Bereich der Betreuungskräfte für die OGTS Karlstein; Verlängerung der Besetzungsmöglichkeit – 2025/884
6.) Stellenplanmehrung; Schaffung einer Erzieher-Stelle für das Haus für Kinder Zenostraße – 2025/908
7.) Stellenplanmehrung für die Offene Ganztagesschule Grundschulstandort Heilingbrunner Grundschule – 2025/910
8.) Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Ferienbetreuung für die Kinder der Grundschulen in Bad Reichenhall – 2025/896
9.) Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Ferienbetreuung für die Kinder der Grundschulen in Bad Reichenhall (FeBe-GebS) – 2025/895
10.) Neufassung der Satzung über Sondernutzungsgebühren, Neuregelung der Warenverkaufsständer und Erweiterungsmöglichkeit der Gastgärten – 2025/888
11.) Wohnbauwerk im Berchtesgadener Land GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags – 2025/883
12.) Bayer. Staatsbad Bad Reichenhall/Bayer. Gmain GmbH; Änderung der Unternehmenssatzung – 2025/885
13.) Bad Reichenhall Tourismus & Stadtmarketing GmbH; Änderung der Unternehmenssatzung – 2025/913
14.) Wahl eines neuen Feldgeschworenen für die Stadt Bad Reichenhall – 2025/890
15.) Beschlussfassung: "Änderung der Satzung über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - STPLS) vom 10.02.2009 am 29.07.2025" – 2025/899
16.) Beschlussfassung: "Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Kinderspielplatzes (Spielplatzsatzung) für die Stadt Bad Reichenhall vom 29.07.2025" – 2025/900
17.) TÖB-Beteiligung – B 21 Ausbau nördlich Bad Reichenhall; Stellungnahme der Stadt Bad Reichenhall – 2025/897
18.) Hochwasserschutz Kläranlage und Wassermanagement; Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste Reichenhall vom 20.04.2025; Beantwortung der Fragen – 2025/887
19.) Steinschlagschutzzaun Thumseestraße; weiterführende Erläuterungen zur Planung – 2025/904
20.) (Nachtrag) ecl@Zeno; Neubau Grundschule und Erweiterung Mittelschule; Dringlichkeitsanordnung zur Beauftragung der "Vorabmaßnahmen Gerüstbau- und Schlosserarbeiten" – 2025/914
21.) (Nachtrag) Erarbeitung einer städtischen Hitzeschutzplanung; Antrag von Herrn Stadtrat Nürbauer vom 19.07.2025 – 2025/915
22.) Bekanntgabe von Beschlüssen