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Verkehrskontrollen von 30. August bis 5. September 2021

Eine Geschwindigkeitskontrolle gab es in Ramsau. In Berchtesgaden und Bischofswiesen wurden wieder umgebaute Fahrzeuge gestoppt. Ein 26-Jähriger fuhr ohne Führerschein durch Berchtesgaden. Mit einem Minimotorrad waren zwei Jugendliche auf der St2102 unterwegs. Bei der Kontrolle von Fernreisebussen fanden die Schleierfahnder vier Albaner die gegen das Aufenthaltsgesetz verstießen. Ein per Haftbefehl gesuchter Rumäne wurde kurz nach der Einreise angehalten. Mit einem in Deutschland nicht gültigen Probeführerschein, fuhr ein Serbe über die Grenze. Zwei Syrer versuchten mit falschen Dokumenten per Zug einzureisen.

Ramsau


Am Montag, 30.08.2021, wurde in Zusammenarbeit mit der Verkehrspolizeiinspektion Traunstein eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.

Kontrollort: Ramsau, B 305, 07.50 – 13.10 Uhr, erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 km/h.

Im genannten Zeitraum passierten 685 Fahrzeuge die Kontrollstelle, dabei waren 42 Fahrzeuge schneller, als erlaubt unterwegs. Die betroffenen Fahrzeugführer müssen mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung rechnen. Der schnellste Fahrzeuglenker wurde mit einer Geschwindigkeit von 73 km/h gemessen.

Berchtesgaden


Motorrollerfahrer beanstandet


In den Abendstunden des Mittwoch, 01.09.21, kontrollierten Beamte der Polizeiinspektion Berchtesgaden jugendliche Motorrollerfahrer, die mit ihren Fahrzeugen durch laute Auspuffgeräusche und unnötiges Hin- und Herfahren im Marktbereich aufgefallen sind. Dabei wurde bei einem Motorroller festgestellt, dass die Auspuffanlage offensichtlich zu laut und nicht genehmigt war. Es war kein entsprechendes Prüfzeichen angebracht.

Die Beamten verhängten ein Bußgeld und der verantwortliche Fahrer muss den ordnungsgemäßen Zustand wieder herstellen. Ein weiterer Jugendlicher wurde wegen seines Fahrverhaltens gebührenpflichtig verwarnt.

Es wird erneut darauf hingewiesen werden, dass künftig weitere Kontrollen – auch von Zweirädern – stattfinden. Was viele der – meist jüngeren - Betroffenen auch nicht bedenken:

Festgestellte Verstöße werden nicht nur konsequent geahndet sondern auch der Fahrerlaubnisbehörde im Landratsamt Berchtesgadener Land mitgeteilt. Dies kann für die Betroffenen zu weiteren Konsequenzen für ihre Fahrerlaubnis führen.

=== Einheimischer ohne Führerschein unterwegs ==
Am Sonntagabend, 05.09.21, gegen 23:45 Uhr, führten Beamte der Polizeiinspektion Berchtesgaden allgemeine Verkehrskontrollen im Ortsbereich durch. Bei einer Kontrolle in der Bergwerkstraße fiel den Beamten auf, dass der 26-jährige Fahrer eines VW-Touran, keine erforderliche Fahrerlaubnis besitzt. Gegen den jungen Mann wurde ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet. Seine Weiterfahrt wurde noch vor Ort unterbunden.

Bischofswiesen


In den Morgenstunden des 02.09.2021 führten Beamte der Polizeiinspektion Berchtesgaden eine Standkontrolle im Gemeindebereich von Bischofswiesen durch. Dabei mussten zwei Fahrzeugführer beanstandet werden, welche ihre Fahrzeuge unzulässigerweise verändert hatten. Bei einem Fahrzeug waren andere Fahrwerksfedern, Distanzscheiben und größere Reifen verbaut. Bei dem zweiten Fahrzeug waren Distanzscheiben auf anderen Felgen verbaut. Diese Veränderungen waren jedoch nicht in den Fahrzeugpapieren eingetragen, sodass die Betriebserlaubnis erloschen war. Die Weiterfahrt wurde jeweils Unterbunden. Gegen die Fahrzeugführer wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige erstattet. Das Bußgeld beträgt 90 Euro und einen Punkt.

Teisendorf


Zwei 14-jährige Jugendliche aus dem Gemeindegebiet Teisendorf machten am 03.09.2021 vormittags eine Spritztour mit einem sogenannten Pitbike, einem kleinen Motorrad. Dabei wurden sie durch eine Streife der Polizeiinspektion Freilassing kontrolliert, als sie die Staatsstraße 2102 von Oberteisendorf in Richtung Neukirchen befuhren. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass für das Fahrzeug keine Versicherung bestand, zudem besaß der Fahrzeugführer nicht die erforderliche Fahrerlaubnis. Die Weiterfahrt wurde unterbunden und das Zweirad zur Beweissicherung sichergestellt. Den 14-jährigen Fahrer des Zweirads erwartet jetzt ein Strafverfahren aufgrund Fahren ohne Fahrerlaubnis und eines Vergehens gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Die beiden Jugendlichen wurden im Anschluss an die Eltern übergeben.

Piding


Kontrolle grenzüberschreitender Linienbusse


Samstagnachmittag kontrollierten die Schleierfahnder der GPI Piding unter anderen zwei Fernreisebusse auf der A8, Höhe Piding, in Fahrtrichtung Salzburg. Die Bilanz - vier albanische Staatsangehörige wurden nach dem Aufenthaltsgesetz zur Anzeige gebracht.

Grundsätzlich können sich albanische Staatsangehörige im Rahmen des sogenannten Touristenprivilegs bis zu 90 Tage visumsfrei im Schengenraum, also auch in Deutschland, aufhalten. Solche visumsfreien Kurzzeitaufenthalte umfassen zum Beispiel den Besuch von Freunden oder der Familie.

Den Anfang machte ein 24-jähriger Insasse, bei dem die Überprüfung ergab, dass sich dieser ohne im Besitz eines Visums oder Aufenthaltstitels zu sein, bereits 16 Monate und somit seit annähern 400 Tagen illegal im Bundesgebiet aufhielt. Gegen einen weiteren 48-jährigen Mitreisenden bestand eine Wiedereinreisesperre, nachdem dieser im letzten Jahr seitens der Bundespolizei in sein Heimatland zurückgeschoben wurde - er hätte somit gar nicht nach Deutschland einreisen noch aufhalten dürfen.

Auch im zweiten Fernreisebus mussten zwei Insassen beanstandet werden. Gegen einen 30-jährigen Albaner bestand eine Ausschreibung seitens der schweizerischen Behörden, wonach ihm die Einreise in den gesamten Schengenraum zu verweigern ist. Die Überprüfung eines 24-Jährigen Mitinsassen ergab, dass für diesen gleich zwei Ausschreibungen der Bundespolizei bestanden, wonach der legale Aufenthalt zu überprüfen ist. Diese Überprüfung ergab, dass der Mann weder über ein Visum noch über einen Aufenthaltstitel verfügte - in seinem Reisegepäck jedoch einen Arbeitsvertrag für eine deutsche Firma mitführte. Somit konnte er sich auch nicht auf das sogenannte Touristenprivileg und die damit verbundene Visabefreiung berufen.

Alle vier Albaner wurden nach dem Aufenthaltsgesetz zur Anzeige gebracht. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen mussten sie das Bundesgebiet unverzüglich verlassen.

Per Haftbefehl gesuchter Rumäne


Samstagmittag kontrollierten die Schleierfahnder der Grenzpolizei Piding einen BMW mit rumänischer Zulassung auf der A8. Der Fahrer dieses Fahrzeugs wurde gleich mehrfach gesucht.

An der Anschlussstelle Piding, in Fahrtrichtung München, wurde der Pkw zur Kontrolle von den Fahndern angehalten. Bei der Überprüfung der Insassen wurde festgestellt, dass der Fahrer, ein 39-jähriger Rumäne, wegen einer Verkehrsunfallflucht von der Staatsanwaltschaft Wuppertal per Haftbefehl gesucht wurde. Zudem war die Staatsanwaltschaft Ulm am Aufenthaltsort des Rumänen wegen eines Diebstahls interessiert. Durch die sofortige Bezahlung der geforderten Geldstrafe konnte der 39-jährige zu seinem Glück eine 30-tägige Haft gerade noch umgehen. Als zudem seine aktuelle Wohnanschrift festgestellt war, konnte er als freier Mann seine Reise fortsetzen.

Führerschein in Deutschland ungültig


Am Freitagabend kontrollierte eine Streifenbesatzung der Grenzpolizei Piding einen Pkw mit österreichischer Zulassung, welcher zuvor über den ehemaligen Grenzübergang Bad Reichenhall-Autobahn ins Bundesgebiet eingereist war. Der allein reisende Serbe händigte den Kontrollbeamten unter anderem einen nationalen serbischen Probeführerschein aus. Die Überprüfung ergab, dass dieser Probeführerschein nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Bundesgebiet berechtigt - die Weiterfahrt wurde deshalb an Ort und Stelle unterbunden. Nach erfolgter Anzeigenaufnahme wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis musste sich der Mann um einen Ersatzfahrer kümmern, um seine Reise wie geplant fortführen zu können.

Freilassing


Beamte der Bundesbereitschaftspolizei kontrollierten am Freitagnachmittag (3. September) zwei Bahnreisende im Zug von Salzburg nach München. Als die Grenzfahnder den 33-Jährigen nach seinem Ausweis fragten, zeigte dieser einen syrischen Reisepass und einen belgischen Aufenthaltstitel vor. Seine Begleiterin gab zunächst an, keine Papiere dabeizuhaben. Da holte ihr Landsmann plötzlich eine belgische Identitätskarte aus seinem Rucksack und gab ihn der jungen Frau.

Die Bundespolizisten ließen sich jedoch nicht täuschen und überprüften die vorgezeigten Dokumente. Dabei stellte sich heraus, dass die belgische Identitätskarte der 18-Jährigen als gestohlen gemeldet war. Die Beamten entdeckten außerdem eine gültige türkische Asylkarte und einen auf eine weibliche Person ausgestellten syrischen Reisepass im Rucksack des 33-Jährigen.

Dieser erklärte daraufhin, dass es sich bei der jungen Frau um seine Ehefrau handele und diese den belgischen Aufenthaltstitel bei einem Schleuser in Griechenland gekauft habe, um sich in Europa niederzulassen. Der Syrer gab außerdem zu, den im Rucksack gefundenen Reisepass ungefragt von einer Verwandten genommen zu haben, damit seine Frau diesen verwenden könnte. Die gültige türkische Asylkarte gehörte dem Mann dagegen selbst. Die 18-Jährige hatte ansonsten keine Ausweispapiere dabei.

Die Bundespolizei Freilassing zeigte das Ehepaar aus Syrien daher wegen Missbrauchs von Ausweispapieren und versuchter unerlaubter Einreise an. Da der 33-Jährige die Zugtickets gelöst hatte, muss er sich zudem wegen Beihilfe zur versuchten unerlaubten Einreise verantworten. Die Beamten schickten die Syrer anschließend ohne die fremden Papiere zurück nach Österreich.

red/Pressemitteilungen Polizei Berchtesgaden, Freilassing, GPI Piding, Bundespolizei Freilassing

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