Ein 31-Jähriger hatte bei Übersee mehrere Drogen im Gepäck; sein Lieferant war aus Bad Reichenhall. Bei der Grenzkontrolle wurde ein Österreicher mit diversen Dopingmitteln erwischt. Ein Rumäne brachte sein in Deutschland zugelassenes, unversichertes Fahrzeug zu einer rumänischen Prüfstelle. Am kleinen Walserberg wurde ein staatenloser Berufsverbrecher erwischt. In Thundorf führt die Polizei mit der Grundschule eine Geschwindigkeitskontrolle durch und verteilte Schokolade oder Zitronen.
Die Kontrolle eines Mannes durch die Schleierfahndung, wurde nicht nur diesem zum Verhängnis. Neben einem offenen Haftbefehl wurden diverse Drogen bei dem 31-Jährigen aufgefunden. Die anschließenden Ermittlungen führten zu einer weiteren Sicherstellung einer nicht unerheblichen Menge Marihuana bei einer weiteren Person.
Bereits am Freitag wurde ein 31-jähriger Deutscher, durch die Schienenfahnder der PI Fahndung Traunstein, verhaftet. Der Mann befand sich im Zug Richtung Freilassing, als er auf Höhe Übersee einer Kontrolle unterzogen wurde. Als Reiseziel nannte er seinen Bruder in Bad Reichenhall. Er selbst besitzt laut eigener Angaben derzeit keinen festen Wohnsitz.
Ein anschließender Abgleich seiner Person mit dem Fahndungsbestand ergab, dass gegen ihn ein offener Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Koblenz wegen eines besonders schweren Fall des Diebstahls vorlag. Auch eine andere Staatsanwaltschaft war an seinem derzeitigen Aufenthaltsort interessiert, denn diese suchte ihn wegen Betrugs.
Doch dem nicht genug - wie die Durchsuchung seiner Person zeigen sollte, hatte der 31-Jährige diverse Drogen im Gepäck. Insgesamt wurden 57 XTC-Tabletten, 2 Gramm Kokain sowie 10 Gramm Marihuana bei ihm aufgefunden. Laut seiner Angaben waren die Drogen für ihn und seine Freunde in Bad Reichenhall bestimmt, um richtig feiern zu können.
Vor seiner Einlieferung in eine JVA, wollte der 31-Jährige jedoch noch etwas loswerden und eine Aussage bezüglich eines „Lieferanten“ machen. Hierbei gab er an, in der Vergangenheit von einem 35-jährigen Reichenhaller, Marihuana käuflich erworben zu haben.
Die über den Sachverhalt unterrichtete Staatsanwaltschaft Traunstein ordnete daraufhin eine Durchsuchung der Wohnung in Bad Reichenhall an. Hierbei konnten unter dem Bett des 35-jährigen Reichenhaller Wohnungsinhabers insgesamt 35 Gramm Marihuana sichergestellt werden. Auch er wurde daraufhin vorläufig festgenommen und wegen unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln zur Anzeige gebracht. Nach Beendigung aller polizeilicher Maßnahmen, wurde dieser wieder auf freien Fuß gesetzt.
Der 31-Jährige darf die nächste Zeit in der JVA verbringen - für diese Zeit besitzt er zumindest einen „festen Wohnsitz“, wo er auch für die zuvor genannte Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Betrugs, greifbar ist.
Immer wieder werden im Rahmen von polizeilichen Kontrollen Arzneimittel aufgefunden, die als Dopingmittel missbraucht werden. Hierbei sind sich die „Konsumenten“ den damit verbundenen gesundheitlichen Gefahren häufig nicht bewusst.
Im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen, wurde ein 34-jähriger Österreicher und seine zwei Begleiter aus dem Bereich Villach, von den dort eingesetzten Polizeikräften einer Kontrolle unterzogen.
Bei der Durchsuchung des mitgeführten Gepäcks wurden in der Sporttasche des 34-Jährigen diverse Arzneimittel aufgefunden. Zur weiteren Sachbearbeitung wurde der Österreicher zuständigkeitshalber an die PI Fahndung Traunstein übergeben.
Wie sich herausstellte, überschritt die aufgefunden Menge an Dopingmitteln die sogenannte „nicht geringe Menge“, weshalb eine Anzeige nach dem Antidopinggesetz gegen den Österreicher erstattet wurde.
Auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaft Traunstein wurden die „Arzneimittel“ sichergestellt und der 34-jährige konnte nach Beendigung aller polizeilichen Maßnahmen seine Fahrt mit den zwei Begleitern fortsetzen.
Am Donnerstag, 19.10.17, kontrollierten Beamte der Polizei Bad Reichenhall gegen 22:30 Uhr einen einheimischen Pkw, welcher gerade die B21 entlang fuhr. Während der Kontrolle konnte durch die Polizisten erheblicher Marihuanageruch im Fahrzeug festgestellt werden. Eine Durchsuchung des Fahrzeugs brachte zwei Joints zum Vorschein. Bei dem Fahrer des Pkw wurde noch ein Drogentest durchgeführt, welcher positiv war. Aufgrund dessen musste eine Blutentnahme im Krankenhaus durchgeführt werden. Den jungen Mann erwartet nun neben einer Anzeige nach dem Betäubungsmittelgesetz auch eine Anzeige wegen der Fahrt unter Drogeneinfluss.
Am frühen Freitagmorgen, gegen 02.40 Uhr, fuhr ein 19-jähriger österreichischer Grundwehrdiener mit seinem Pkw VW Passat an den Grenzübergang Walserberg-Autobahn. Bei der Kontrolle durch die Bundespolizei wurde bei ihm Alkoholgeruch festgestellt. Ein Alkotest ergab einen Wert von mehr als 1,1 Promille, so dass durch die verständigte Streife der Verkehrspolizei Traunstein eine Blutentnahme angeordnet wurde. Außerdem wurde der Führerschein des jungen Mannes sichergestellt und der Fahrzeugschlüssel in Verwahrung genommen.
Da er jedoch im Anschluss nicht bei seinem Auto bleiben, sondern über die Autobahn laufen wollte, wurde er unter Anwendung von unmittelbaren Zwang durch die Beamten in Schutzgewahrsam genommen und später dem verständigten Vater übergeben.
Am Samstag wurde ein in Österreich lebender rumänischer Pkw-Fahrer, bei der Einreise am Grenzübergang „Walserberg-Autobahn“, von Beamten der Bereitschaftspolizei kontrolliert.
Beim Abgleich mit dem polizeilichen Fahndungsbestand wurde festgestellt, dass der Pkw mit deutscher Zulassung zur „Zwangsentstempelung“, wegen fehlendem Versicherungsschutz ausgeschrieben war.
Bei einer genaueren Inaugenscheinnahme des Fahrzeuges konnte zudem am hinten angebrachten Kennzeichen eine „knallrote HU-Plakette“ (siehe Bild) festgestellt werden. Für die Beamten bestand zunächst der Verdacht, dass es sich dabei um eine „schlecht gemachte Totalfälschung“ handelt und stellten die beiden amtlichen deutschen Kennzeichen sicher.
Der festgestellte Sachverhalt wurde zuständigkeitshalber der Polizeiinspektion Fahndung Traunstein zur weiteren Sachbearbeitung übergeben. Die anschließenden Überprüfungen hier erbrachten, dass es sich um eine original rumänische HU-Plakette handelt. Die dafür erforderliche rumänische HU-Bescheinigung befand sich im Handschuhfach des Pkw. Nach bisheriger Sachlage ist zu vermuten, dass der Pkw in Rumänien bei der dortigen Prüfstelle zur technischen Begutachtung vorgeführt und anschließend die Prüfplakette am Kennzeichenschild angebracht wurde.
Bevor der rumänische Staatsbürger den Pkw wieder in Betrieb setzen kann, muss er sich zunächst um eine ordnungsgemäße deutsche Zulassung kümmern. Da die deutsche HU bereits im April 2017 abgelaufen ist, wurde ihm erklärt, dass eine Vorführung des Fahrzeugs bei einer deutschen Prüfstelle erforderlich ist. Er muss nun mit einem Verfahren wegen eines Vergehens der Urkundenfälschung, sowie nach dem Pflichtversicherungs- und Steuergesetz rechnen. Nach Abschluss der Sachbearbeitung setzte der Rumäne seine Weiterreise fort - jedoch ohne den Pkw.
Ein Kurzurlaub nach Österreich eines Staatenlosen aus Gelsenkirchen führte am Donnerstag, bei dessen Wiedereinreise am ehemaligen Grenzübergang Bad Reichenhall / B21, letztendlich zu einem längeren Aufenthalt in der JVA Traunstein.
Aufgrund einer massiven Vorstrafenliste und der daraus resultierenden Verurteilungen, verfügte die Ausländerbehörde gegen den Betroffenen eine bis 2020 befristete Ausweisungsverfügung. Der im Inland als staatenlos geführte Ausländer konnte aufgrund der ungeklärten Nationalität bisher nicht abgeschoben werden. Daher wurde ihm seine Aus- und anschließende Wiedereinreise aus Österreich aufgrund einer kurzfristig eingerichteten Kontrollstelle der PI Fahndung Traunstein zum Verhängnis.
Gegenüber den Kontrollbeamten konnte sich der Staatenlose nur mit seinem deutschen Führerschein ausweisen. Die fahndungmäßige Überprüfung seiner Personalien führte die Beamten zu einem Festnahmetreffer aufgrund bestehender Ausweisungverfügung. Seine übermäßig gefüllte Vorstrafenliste an bandenmäßig geführten Eigentumsdelikten veranlasste die Beamten zu einer intensiveren Prüfung seiner Person und des Pkw. In seiner Jackentasche wurden ein größerer Geldbetrag, diverse Edelsteine und 2 Goldmünzen durch die Schleierfahnder aufgefunden. Seinen Einlassungen zufolge sei er vor Kurzem, nach einer 6-jährigen Haftstrafe wegen bandenmäßigen Betruges, mit offener Bewährungszeit entlassen worden.
Auch der bekannte „Enkeltrick“ war unter seinen Straftaten angeführt. Nach erneutem Haftantrag der Staatsanwaltschaft Traunstein erließ der zuständige Ermittlungsrichter Haftbefehl. Die mitgeführten Edelsteine sowie die Goldmünzen wurden sichergestellt, da der Betroffene bisher zur Herkunft der Gegenstände keinen Aufklärungsbedarf erkennen ließ.
Der Fahrer des Pkw und sein Bruder wurden wegen Beihilfe zur unerlaubten Einreise ebenfalls zur Anzeige gebracht.
Schwerverkehrkontrollen im Bereich der Autobahnpolizei Siegsdorf
Am Mittwoch den 18.10.2017, gegen 08.30 Uhr, wurde auf der BAB A 8 Ost in Richtung Salzburg, ein ungarischer Kleinbus, der mit mehreren Fahrgästen besetzt war, durch eine Streife der Autobahnpolizei Siegsdorf aus dem Verkehr gezogen.
Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass ein Reifen der Hinterachse abgefahren war und nicht mehr die erforderliche Profiltiefe von 1,6 mm aufwies.
Die Weiterfahrt mit dem Bus wurde bis zum Wechsel des Reifens untersagt.
Der ungarische Fahrer musste eine entsprechende Sicherheit für das anstehende Bußgeldverfahren hinterlegen.
Ein Fahrer eines türkische Sattelzugs, der mit Gefahrgut beladen war, fiel derselben Streife gegen 09.15 Uhr auf der gleichen Richtungsfahrbahn bei Anger negativ auf, da er den erforderlichen Mindestabstand von 50 Metern zum vorausfahrenden Sattelzug nicht einhielt. Der tatsächliche Abstand betrug 15 Meter. Der Türke wurde mit seinem Sattelzug bei Piding angehalten und einer Kontrolle unterzogen.
Im Rahmen der Beanstandung wurde auch das digitale Kontrollgerät der Sattelzugmaschine ausgewertet. Die Auswertung brachte hierbei erhebliche Geschwindigkeitsverstöße zu Tage. Der türkische Fahrer musste eine Sicherheitsleistung in Höhe von mehreren hundert Euro hinterlegen, ehe er seine Weiterfahrt antreten konnte.
Bei Siegsdorf, auf der Richtungsfahrbahn München, wurde gegen 17.45 Uhr, ein slowenischer Lkw-Anhänger-Zug, der mit drei Wohnmobilen beladen war, beanstandet.
Der Lkw-Anhänger-Zug war durch die geladenen Wohnmobile schlichtweg zu hoch und zu lange geworden, so dass die zulässigen Höchstmaße für diese Art von Fahrzeugen überschritten waren. Zudem waren die Wohnmobile mangelhaft gesichert. Eine Genehmigung für diese Art von Sondertransport könnte der serbische Kraftfahrer nicht vorweisen. Die Weiterfahrt des Lkw-Anhänger-Gespanns wurde bis zur Abladung eines Wohnmobils unterbunden. Der Serbe musste ein entsprechendes Bußgeld hinterlegen.
Im Nachgang wird auch an die slowenische Firma herangetreten werden, da diese sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ordnungsgemäß handelnden Speditionen verschafft hatte.
Höhe der Anschlussstelle Traunstein / Siegsdorf wurde gegen 22.00 Uhr ein albanischer Kraftfahrer mit seinem 12-Tonner-Lkw der Marke MAN kontrolliert.
Er hatte das Fahrzeug zuvor bei München gekauft und wollte den Lastkraftwagen nun nach Albanien ausführen. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der Lkw keiner gültigen Zulassung unterlag. Zudem wies das Fahrzeug erhebliche Mängel auf. Die Fahrerkabine war im Bereich der rechten Seite nach einem Unfallschaden nur notdürftig mit Klebeband repariert worden und die Windschutzscheibe war dermaßen zersplittert, dass eine klare Sicht nach vorne nicht mehr gegeben war. Die Weiterfahrt mit dem Lkw MAN wurde untersagt. Der Albaner musste ein erhebliches Bußgeld wegen der Ausrüstungsverstöße und der fehlenden Zulassung hinterlegen.
Der Fahrer eines ungarischen Sattelkraftfahrzeugs, eines sogenannten Mini-Sattelzugs, der mit drei Gebrauchtwagen beladen war, wurde gegen 22.45 Uhr, an der gleichen Anschlussstelle einer Kontrolle unterzogen.
Hierbei wurde festgestellt, dass der ungarische Fahrer bzw. dessen Firma nicht im Besitz der erforderlichen Transportlizenz war.
Weiterhin wurde festgestellt, dass die montierte Bereifung der Zugmaschine nicht zum verbauten Kontrollgerät passte. Der ungarische Fahrer wurde wegen Fälschung technischer Auszeichnungen, Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz und anderer Delikte zur Anzeige gebracht.
Um das damit verbundene Strafverfahren durchführen zu können, musste der Ungar eine Kaution in Höhe von mehreren hundert Euro hinterlegen.
Die Weiterfahrt mit dem Mini-Sattelzug wurde bis zur ordnungsgemäßen Kalibrierung des Kontrollgeräts bei einer Fachwerkstatt untersagt.
Die Erfahrung, dass die Wahrheit meistens ans Licht kommt, musste am Mittwoch auch ein 27-jähriger Kroate machen. Zwar hatte er eine schlagkräftige Begründung parat, allerdings ließen sich die Schleierfahnder davon nicht beirren.
Ein Kroate war am Mittwoch gegen Mittag mit seinem Audi mit Innsbrucker Zulassung auf der A8 unterwegs, als ihn die Polizei anhielt um ihn einer Kontrolle zu unterziehen. Den verlangten Führerschein konnte er nicht vorweisen, da er diesen angeblich verloren hatte. Um seine Aussage zu untermauern, händigte er an die Beamten der PI Fahndung Traunstein eine von Serbien ausgestellte Verlustbescheinigung für seinen kroatischen Führerschein aus.
Zwar handelte es sich offensichtlich tatsächlich um ein amtliches Dokument aus Serbien, dennoch wurde über die Kontaktstelle eine Überprüfung in Kroatien veranlasst. Die kroatischen Behörden teilten wenig später mit, dass der 27-Jährige nicht im Besitz eines kroatischen Führerscheins ist oder war. Somit war es auch schwer möglich, dass er diesen in Serbien verloren hat.
Gegen den Kroaten wurde Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis sowie der mittelbaren Falschbeurkundung erstattet. Anschließend organisierte er sich einen Ersatzfahrer und konnte so seine Reise als Beifahrer fortsetzen.
In den Abendstunden wurde am Mittwoch ein Renault aus dem Kanton St. Gallen (Schweiz) durch Beamte der PI Fahndung Traunstein kurz nach der Einreise aus Österreich, auf der A8 kontrolliert.
Wie die Fahnder schnell feststellen mussten, besaß keiner der sechs türkischen Insassen, darunter zwei Kinder im Alter von 7 und 9 Jahren, die für die Einreise nach Deutschland erforderlichen Dokumente.
Da der Anfangsverdacht für ein Vergehen des Einschleusens von Ausländern vorlag, wurden alle Personen vorläufig festgenommen und auf die Dienststelle nach Piding/Urwies verbracht.
Wie die Ermittlungen im Laufe des Donnerstags ergaben, handelt es sich beim Fahrer und Beifahrer um legal in der Schweiz lebende Türken. Diese hatten von den zwei Erwachsenen mit Kindern einen hohen Bargeldbetrag erhalten, um sie über die Grenze in die Bundesrepublik zu verbringen. Ziel der Reise war die Stellung eines Asylantrags hier in Deutschland.
Ein Teil des „Schleuserlohns“ wurde noch beim Fahrer aufgefunden und daraufhin beschlagnahmt. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Traunstein wurden die beiden Schleuser im Anschluss wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie werden sich in Kürze vor Gericht verantworten müssen, wo sie mit einer empfindlichen Geldstrafe rechnen müssen.
Die vier Geschleusten wurden ebenfalls nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen entlassen und an eine Erstaufnahmeeinrichtung in München weitergeleitet.
Geschwindigkeitskontrolle am 19.10.2017
In der Zeit von 07.15 Uhr - 12.15 Uhr wurde in Bayerisch Gmain - Berchtesgadener Straße (B20) in Richtung Berchtesgaden kontrolliert. Bei einem Durchlauf von 1.356 Fahrzeugen wurden 109 Lenker verwarnt und 14 Lenker angezeigt. Hier war der Schnellste bei erlaubten 50 km/h mit 96 km/h unterwegs. Diesen erwarten Punkte in „Flensburg“ eine empfindliche Geldbuße und ein Fahrverbot.
Am Donnerstag, den 12.10.2017 wurde im Rahmen der polizeilichen Aktion „Schokolade und Zitrone“ mit der vierten Klasse der Thundorfer Grundschule für ein bewussteres Fahrverhalten an Schulen geworben.
Unmittelbar vor der Grundschule wurde durch Beamte der Polizeiinspektion Freilassing eine Lasermessung zur Geschwindigkeitsüberwachung durchgeführt. Sämtliche Fahrzeuge wurden durch einen Anhaltebeamten gestoppt und in einen sicheren Verkehrsbereich vor der Schule eingewiesen.
Die beteiligten Schüler warteten dort mit Warnwesten ausgestattet in Zweierteams auf die Verkehrsteilnehmer und hatten für die Fahrer Schokolade und Zitronen im Gepäck.
Fahrzeugführer die schneller als die maximale Höchstgeschwindigkeit fuhren, mussten den Schülern im Gespräch Rede und Antwort stehen.
Als Erinnerung daran, wie wichtig ein korrektes Fahrverhalten an Institutionen wie Schulen ist, wurde den zu schnell Fahrenden eine Zitrone ausgehändigt.
Die Verkehrsteilnehmer, die sich an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit hielten, bekamen als Dank für ihr rücksichtsvolles Verhalten lobende Worte und Schokolade von den Kindern.
Insgesamt wurden in der Zeit von zwei Schulstunden 31 Fahrer kontrolliert, wovon 15 Schokoladen und 16 Zitronen ausgehändigt bekamen. (siehe Bilder)
Als kleine Stärkung zwischendurch bekamen die Viertklässler eine Brotzeit von einer örtlichen Bäckerei in Ainring.
=== Freilassing ==
Reichlich zu tun hatten die Zugfahnder der PI Fahndung Traunstein am Donnerstagmorgen bei der Kontrolle des Fernreisezuges EN 294, der sich auf der Fahrt von Rom nach München befand. Gleich zwölf illegal nach Deutschland eingereiste Personen konnten festgestellt werden. Kurioserweise befanden sich allesamt im letzten Waggon des Zuges.
Im ersten Abteil des hintersten Waggons wurde eine Nigerianerin überprüft, die sich ordnungsgemäß mit ihrem Reisepass und einer italienischen Aufenthaltserlaubnis auswies. Ein Datenabgleich im polizeilichen Fahndungssystem ergab jedoch eine Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung durch die zentrale Ausländerbehörde München. Gleichzeit wurde festgestellt, dass durch das Bundesamt für Flüchtlinge in Bayreuth bereits im März 2017 die Abschiebung und Überstellung nach Italien angeordnet worden war. Offenbar war sie zwischenzeitlich untergetaucht und wollte nun wieder in Deutschland Fuß fassen.
Im nächsten Abteil befand sich ein Ehepaar mit seinen beiden Töchtern, das sich mit 4 bulgarischen Identitätskarten auswies, die von den Fahndern jedoch sofort als Totalfälschungen erkannt wurden. Nachdem die Beamten den Vater auf diese Tatsache hinwiesen, händigte dieser die vier irakischen Reispässe der Familie aus. Er gab zu verstehen, dass sie irakische Kurden seien, die gerade aus dem aktuellen Kriegsgebiet um Kirkuk geflohen sind.
Eine weitere 5-köpfige irakische Familie befand sich im Nachbarabteil. Diese Personen waren gänzlich ausweislos und gaben sich ebenfalls als irakische Kurden zu erkennen, die nun nach Deutschland wollten.
Zuletzt stellten die Schleierfahnder noch zwei iranische Geschwister fest, die auch keine Reisedokumente vorweisen konnten und als Reiseziel Deutschland nannten.
Alle 12 Reisenden wurden in Rosenheim an die dortige Bundespolizei übergeben, die die weiteren Ermittlungen übernahm.
Eine Streife der Polizeiinspektion Fahndung Traunstein kontrollierte am Freitag in den frühen Morgenstunden, ein niederländisches Fahrzeug, besetzt mit drei Personen. Die drei Bulgaren konnten sich ordnungsgemäß ausweisen, doch die Erfahrung der Beamten zeigte, dass sich Beharrlichkeit und Spürsinn auszahlen.
Bei der intensiven Durchsuchung des Fahrzeugs, konnten die Beamten einen totalgefälschten griechischen Führerschein auffinden. Dieser konnte eindeutig dem Beifahrer zugeordnet werden.
Nach der Anzeigenaufnahme, Sicherstellung des Führerscheins und Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe von 400 Euro, konnte der 27-jährige Bulgare die Heimreise fortsetzen.
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