Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 16. Juni 2026

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2026
5.) Umsetzung BP-Thumseestraße/Reifenstuelstraße - Projektvorstellung BayernHeim GmbH – 2026/022
6.) Weiterbetrieb der Zwieselalm 2026/048
7.) Satzung der Stadt Bad Reichenhall zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Ferienbetreuung für die Kinder der Grundschulen in Bad Reichenhall – 2026/73
8.) Satzung der Stadt Bad Reichenhall zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Reichenhall – 2026/20
9.) Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Bad Reichenhall – 2026/049
10.) Stellenplanänderung im Sachgebiet 35 - Bereich Straßenunterhalt 2026/046
11.) BgA "Parkraumbewirtschaftung"; Jahresabschluss 2024 – 2026/045
12.) Einsetzung einer Arbeitsgruppe für die Baumaßnahme „ecl@Zeno“ 2026/031
13.) Einsetzung einer Lenkungsgruppe für den Umsetzungsprozess des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK-Lenkungsgruppe) – 2026/036
14.) Neubesetzung des Beirats für die VHS 2026/050
15.) (Nachtrag) Bestellung BRM-Fachbeirat 2026/12
16.) Kommunale Wärmeplanung 2026/021
17.) Aufstellung des Bebauungsplans "Nonner Unterland / Am Hosewaschbach" für die Grundstücke Nonn 5, Fl. Nrn. 798, 798/14, 800 und 800/1 jeweils Gemarkung Karlstein, in Bad Reichenhall – 2026/026
18.) 15. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan „Gewerbegebiet Marzoll Türk-West“: Abwägungsbeschluss, Beschluss zur Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB – 2026/030
19.) Bekanntgabe von Beschlüssen