Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 12. Mai 2026

Beginn der Sitzung ist am Dienstag, 12. Mai um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2026
5.) Ansprache des Oberbürgermeisters Dr. Christoph Lung
6.) Vereidigung der neuen Stadträte
7.) Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Reichenhall 2026/05
8.) Erlass der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2026 - 2032 2026/04
9.) Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters und anschließende Vereidigung
10.) Bekanntgabe der Fraktionssprecher
11.) Bestellung des Oberbürgermeisters der Stadt Bad Reichenhall zum Eheschließungsstandesbeamten – 2026/07
12.) Ernennung des 2. und 3. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten – 2026/09
13.) Besetzung der Ausschüsse 2026/08
14.) Bestellung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Bad Reichenhall – 2026/10
15.) Bestellung der Mitglieder im Verwaltungsrat der Stadtwerke Bad Reichenhall KU – 2026/11
16.) Bestellung der Stadtratsreferenten 2026/14
17.) Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2026/16
18.) BGV-61-2026 – Flur-Nr. 922/8, Gem. Bad Reichenhall, Richard-Wagner-Straße 3; Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses – 2026/97
19.) ecl@Zeno; Neubau Haus für Kinder; Dringlichkeitsanordnung zur Beauftragung Nachtrag Trockenbauarbeiten – 2026/03
20.) Kläranlage Bad Reichenhall; Außenanlagen am Vorklärbecken; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung – 2026/01
21.) Bekanntgabe von Beschlüssen