Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 24. März 2026

Beginn der Sitzung ist am 24. März um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2026
5.) Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hofwirt“ für die Grundstücke Fl. 5/5, 6 und 21 (Salzburger Straße 21), jeweils Gemarkung St. Zeno; Information zum Projektstand und Anpassung des zugehörigen Durchführungsvertrags
5.1.) (Nachtrag) Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hofwirt“ für die Grundstücke Fl. 5/5, 6 und 21 (Salzburger Straße 21), jeweils Gemarkung St. Zeno; Information zum Projektstand und Anpassung des zugehörigen Durchführungsvertrags – 2026/35
6.) (Nachtrag) BGV-206-2025 – Flur-Nr. 168/1 Gemarkung Marzoll, Mühlenstraße 30, Abbruch des bestehenden Einfamilienwohnhauses mit Garage und Wiedererrichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage – 2026/89
7.) Haushalt 2026; vorberaten in der Sitzung des Finanzausschusses am 11.11.2025 – 2026/41
8.) Bad Reichenhaller Wohnbau GmbH; Entlastung des Aufsichtsrates für das Jahr 2024 – 2026/86
9.) Ausschüttung aus der Stiftung "Chip Adldinger" 2026 2026/81
10.) Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs An der Schanz – 2026/76
11.) Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühr und Erlass der Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung sowie zur Straßenreinigungsgebührensatzung – 2026/74
12.) Straßenräume der westlichen Kurstadt; Vorstellung Planungskonzept – 2026/19
13.) Anträge der Fraktionen
13.1.) Durchführung einer freiwilligen Müllsammelaktion "Ramma Damma"; Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste Reichenhall vom 05.03.2026 – 2026/87
14.) Bekanntgabe von Beschlüssen