Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ainring am 16. Dezember 2025

Beginn der Sitzung ist am Dienstag, 16. Dezember 2025, bereits um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung öffentliche Sitzung

1.) Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.) Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.11.2025
3.) 6. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Fernwärmesatzung (BGS-FWS); Kalkulation und Anpassung der Fernwärmegebühren ab 2026
4.) Flächennutzungsplan, 6. Änderung im Bereich Mitterfelden Nord-West (Einzelhandel und Freizeitanlagen) - Feststellungsbeschluss
5.) 1. Änderung des Bebauungsplanes Mitterfelden Nordwest-Gemeinbedarfsflächen (Einzelhandel) - Satzungsbeschluss
6.) Einheitliche Regelung von freiw. Defizitausgleichen für die freien Träger von Kindertagesstätten in der Gemeinde Ainring ab dem Betriebsjahr 2026
6.1 a) Defizitvertrag für den kirchlichen Kindergarten St. Raphael in Mitterfelden
6.2 b) Defizitvertrag für das Haus für Kinder in Hammerau
7.) Freiwilliger Defizitzuschuss der Gemeinde für die freien Träger der Kindertagesstätten in der Gemeinde Ainring für die noch nicht abgerechneten Vorjahre
8.) Jahresrechnung 2024
8.1 a) Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben 2024
8.2 b) Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
8.3 c) Feststellung der Jahresrechnung 2024
8.4 d) Entlastung der Verwaltung 2024