Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 30. September 2025

Beginn der Sitzung ist am 30. September um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Erneute Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025
5.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.07.2025
6.) Jahresabschluss 2024; Feststellung der übertragbaren Ergebnisse nach den Budgetierungsrichtlinien – 2025/922
7.) Zuschuss an den Kunst- und Kulturverein Sternenzelt e.V. für das Jahr 2027-2029 – 2025/928
8.) Wegebenutzungsverträge für die Versorgung mit elektrischer Energie und Gas zwischen der Stadt Bad Reichenhall und den Stadtwerken Bad Reichenhall KU – 2025/936
9.) Stadtwerke Bad Reichenhall KU; Neuerlass der Unternehmenssatzung – 2025/945
10.) Salinenstraße; Wiederherstellung nach den Leitungsbauarbeiten der Stadtwerke Bad Reichenhall KU; Ermächtigungsbeschluss – 2025/932
11.) (Nachtrag) Neufassung Ehrungsstatut der Stadt Bad Reichenhall – 2025/942-01
12.) Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung; Kanalsanierung Kläranlage – 2025/920
13.) Bekanntgabe von Beschlüssen