Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 28. Januar 2025

Beginn der Sitzung ist am 28. Januar um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024
5.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 02.12.2024
6.) Haushalt 2025; Investitionsprogramm 2024 bis 2028; vorberaten in der Sitzung des Finanzausschusses am 12.11.2024 – 2025/786
7.) Bad Reichenhall Tourismus & Stadtmarketing GmbH; Jahresabschluss 2023 – 2025/770
8.) Beteiligungsbericht gemäß Art. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) 2025/782
9.) Entscheidung über Verbleib im EVTZ Alpine Pearls 2025/787
10.) Storchenbrunnen Salzburger Straße; Vorstellung der Verhandlungsergebnisse und Planungsüberlegungen – 2025/769
11.) 20. Änderung des Flächennutzungsplans: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; Bebauungsplan „Feuerwache Marzoll“: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB – 2025/775
12.) Umbau und Erweiterung der Grundschule an der Heilingbrunnerstraße; Dringlichkeitsanordnung zu Nachtrag Spengler-Entwässerung – 2025/783
13.) Bekanntgabe von Beschlüssen