Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 10. Dezember 2024

Beginn der Sitzung ist am 10. Dezember um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024
5.) (Nachtrag) Zukunft der kirchlichen Büchereien im Stadtgebiet 2024/765
6.) Stellenplanänderung; Schaffung der Stellen für den Personalbedarf aufgrund des Neubaus "Kindertagesstätte Zenostraße" – 2024/736
7.) Reduzierung/ Streichung des Patengeldes bei Geburten in Bad Reichenhall 2024/752
8.) (Nachtrag) Allgemeinverfügung über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im Kalenderjahr 2025 – 2024/764
9.) (Nachtrag) Jahresrechnung 2020; Feststellung vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 02.12.2024 – 2024/761
10.) (Nachtrag) Jahresrechnung 2020; Entlastung vorberaten im Rechnungsprüfungsausschuss am 02.12.2024 – 2024/762
11.) (Nachtrag) Hundesteuer; Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer – 2024/759
12.) (Nachtrag) ISEK mit vorbereitenden Untersuchungen (VU) zur Novellierung der Sanierungssatzung:
a) Abwägungsbeschluss zu den Ergebnissen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB);
b) Billigungsbeschluss zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) mit vorbereitenden Untersuchungen (VU);
c) Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Innenstadt mit Kurstadt“;
d) Beschluss über die Festlegung der Durchführungsfrist der Sanierung;
e) Beschluss über die Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Stadtmitte“ – 2024/760
13.) Bekanntgabe von Beschlüssen