Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 26. November 2024

Beginn der Sitzung ist am 26. November um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2024
5.) Jahresabschluss 2023; Jahresrechnung 2023 – 2024/731
6.) 1. Nachtragshaushalt 2024 – 2024/726
7.) (Nachtrag) Bad Reichenhaller Wohnbau GmbH; Jahresabschluss 2023 – 2024/741
8.) (Nachtrag) Überarbeitung Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz) – 2024/737
9.) (Nachtrag) Freiwillige Feuerwehr Bad Reichenhall, Löschzug Marzoll; Vorstellung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Anforderung aus dem Feuerwehrbedarfsplan zur Beschaffung einer zweiten Drehleiter für den Löschzug Marzoll und Grundsatzentscheidung zum Standort Neubau Feuerwehrgerätehaus Marzoll – 2024/735
10.) Bebauungsplan „Reber“: Abwägungs- und Satzungsbeschluss – 2024/704
11.) Ertüchtigung der Kläranlage; Erweiterung Zentrat-Becken und bauliche Folgemaßnahmen; Grundsatzbeschluss – 2024/699-01
12.) Information zu den Verwaltungsstreitsachen Gruttensteingasse 8a – 2024/733
13.) Anträge der Fraktionen
13.1.) Anregung zur monatlichen Abrechnung der Hundesteuer; Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste Reichenhall vom 17.11.2024 – 2024/734
14.) Bekanntgabe von Beschlüssen