Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 8. Oktober 2024

Beginn der Sitzung ist am 8. Oktober um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Erneute Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.07.2024
5.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2024
6.) ISEK mit vorbereitenden Untersuchungen (VU) zur Novellierung der Sanierungssatzung: Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Abschlussberichts zum ISEK mit VU; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 137 i.V.m. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 139 Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 2 und 4a Abs. 1 bis 3 und 5 BauGB zum Entwurf des Abschlussberichts zum ISEK mit VU – 2024/690
7.) Grundsteuerhebesatzsatzung der Stadt Bad Reichenhall; Erlass der Satzung – 2024/687
8.) Gebührenerhebung für den Parkplatz P6 (Kirchberger Bahnhof) 2024/682
9.) Sanierung des Parkplatzes am Kirchberger Bahnhof; Vorstellung von Planungsvarianten – 2024/651
10.) Bekanntgabe von Beschlüssen