Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 23. Juli 2024

Beginn der Sitzung ist am 23. Juli um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2024
5.) (Nachtrag) Stellenplanänderung im Bereich der Betreuungskräfte für die OGTS 2024/653
6.) Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Reichenhall über die Benutzung der offenen Ganztagesschulen und dem zusätzlichen Betreuungsangebot am Freitag an den Grundschulen St. Zeno/Marzoll und Heilingbrunner/Karlstein (OGTS-Satzung) – 2024/622
7.) (Nachtrag) Zukunft des Hartplatzes neben der Mehrzweckhalle Marzoll 2024/649
8.) Zuschuss an den Kunst- und Kulturverein Sternenzelt e.V. für das Jahr 2026 – 2024/647
9.) 2. Änderung des Bebauungsplans „Fischerbräuwiese“: Beschluss zur Billigung des Entwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB – 2024/643
10.) Feuerwehrgerätehaus Reichenbachstraße; Fluchttreppe und Erneuerung: Drei Balkonbrüstungen und ein Balkonvordach; Umsetzung der Maßnahme – 2024/636
11.) Bekanntgabe von Beschlüssen