Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 11. Juni 2024

Beginn der Sitzung ist am 11. Juni um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 – 2024/207
5.) Bad Reichenhall Tourismus & Stadtmarketing GmbH; Jahresabschluss 2022 – 2024/611
6.) Änderung der Verordnung der Stadt Bad Reichenhall über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) vom 20.10.2021 – 2024/612
7.) Straßenreinigungssatzung der Stadt Bad Reichenhall; Erlass der Satzung – 2024/608
8.) Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Bad Reichenhall; Erlass der Satzung – 2024/610
9.) Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans "Wohnen in der Auenstraße": a) Abwägungsbeschluss zu den Ergebnissen der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB – 2024/614
10.) Bekanntgabe von Beschlüssen