Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 14. Mai 2024

Beginn der Sitzung ist am 14. Mai um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024
5.) Änderung der Satzung der Stadt Bad Reichenhall über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Offenen Ganztagesschule und des zusätzlichen Angebots am Freitag an den Grundschulen St. Zeno/Marzoll und Heilingbrunner/Karlstein – 2024/566
6.) Änderung der Satzung der Stadt Bad Reichenhall über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Bad Reichenhall – 2024/557
7.) Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Ferienbetreuung für die Kinder der Grundschulen in Bad Reichenhall — 2024/558
8.) Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Bad Reichenhall 2024/597
9.) (Nachtrag) Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Poststraße 32/34“: Beschluss zur Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB – 2024/599
10.) Anträge der Fraktionen
10.1.) Geschwindigkeitsbegrenzung Ortsdurchfahrt Karlstein - sicherer
Schulweg; Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste Reichenhall vom 11.04.2024 – 2024/582
11.) Bekanntgabe von Beschlüssen