Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 23. April 2024

Beginn der Sitzung ist am 23. April um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2024
5.) Vorstellung der Tätigkeiten des Kanaltrupps 2024/578
6.) Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 12.12.2023 über die Festsetzung des Deutschlandtickets einschließlich Ermäßigungsticket als Höchsttarif bis zum 31.12.2024 – 2024/584
7.) Haushalt 2024; Investitionsprogramm 2023 bis 2027; vorberaten in der Sitzung des Finanzausschusses am 16.04.2024 – 2024/586
8.) Satzung der Stadt Bad Reichenhall zur Änderung der Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Stadt Bad Reichenhall – 2024/585
9.) Freiwillige Feuerwehr; Ersatzbeschaffung Staffel-Tanklöschfahrzeug 3000 - Grundsatzbeschluss – 2024/538