Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 9. April 2024

Beginn der Sitzung ist am 9. April um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
5.) Stadtwald am Müllnerberg; Vorstellung einer möglichen Schutzwaldsanierung – 2024/564
6.) Aktuelle Information zur Zukunft des Herbstfestes – 2024/571
7.) Bad Reichenhall Tourismus & Stadtmarketing GmbH; Präsentation Jahresbericht 2023 – 2024/568
8.) Umbenennung des Südtiroler Platzes – 2024/562
9.) Probeweise Verlängerung der Betriebszeiten der Außengastronomie auf den Freischankflächen – 2024/563
10.) Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans "Wohnen in der Auenstraße": Beschluss zur Billigung des Entwurfs sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB – 2024/554
11.) Anträge der Fraktionen
11.1.) LKW-Transitverkehr: Einführung einer 7,5 Tonnagebeschränkung ab "Wegscheid" (Weinkaser) in Richtung Thumsee-Karlstein St 2101 und umgekehrt; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 04.02.2024 – 2024/555
11.2.) ReichenhallMuseum, Stadtmuseum Bad Reichenhall; hier: Fehlende Dokumentation Bad Reichenhall als Garnisonsstadt; Antrag der AFD vom 07.03.2024 – 2024/556
12.) Bekanntgabe von Beschlüssen