Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 18. März 2024

Beginn der Sitzung ist am 18. März um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Erneute Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2024
5.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024
6.) Freiwillige Feuerwehr Bad Reichenhall; Wahl des Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter; Bestätigung – 2024/535
7.) (Nachtrag) Feuerwehrgerätehaus Marzoll - Beschluss zum weiteren Vorgehen – 2024/547
8.) (Nachtrag) Beschluss des Verwaltungsgerichts München M 7 E 24.593 vom 08.03.2024 wegen Ausschussneubesetzung - Entscheidung über weiteres Vorgehen – 2024/548
9.) (Nachtrag) Beschluss des Verwaltungsgerichts München M 7 E 24.593 vom 08.03.2024 wegen Ausschussneubesetzung - Vollzug der ausgesprochenen Verpflichtung/Ausschussneubesetzung – 2024/549
10.) (Nachtrag) Gruttensteingasse 8 a - Beanstandung des Stadtratsbeschlusses vom 14.11.2023 / Information über die Antwort der Regierung von Oberbayern – 2024/550
11.) (Nachtrag) Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Untersbergstraße 28“: Abwägungsbeschluss, Beschluss zur Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Erneuten Beteiligung gem. § 4a BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB – 2024/543
12.) Bekanntgabe von Beschlüssen