Sitzung des Kreisrates des Landkreises Berchtesgadener Land am 15. Dezember 2023

Beginn der Sitzung ist am Freitag, 15. Dezember 2023, um 09:00 Uhr im Landratsamt Berchtesgadener Land, Sitzungssaal I.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Änderung in der Besetzung des Kreistages
2.) Vereidigung des/der Listennachfolgers/Listennachfolgerin der Fraktion B 90/Die Grünen
3.) Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Landkreisentwicklung, Umweltfragen, Energie und Mobilität
4.) Änderung in der Besetzung des Haushalts- und Finanzausschusses
5.) Änderung in der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
6.) Änderung der bestellten Verbandsräte für den Sparkassenzweckverband Berchtesgadener Land
7.) Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Verkehrsverbundes und Vorstellung der Endergebnisse der Grundlagenstudie für die Verbundintegration der Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein
8.) ÖPNV-Angebotsverbesserungen im Linienverkehr Salzburg-Bad Reichenhall-Schneizlreuth-Zell am See (Linie 260)
9.) Berchtesgadener Land Wirtschaftsservice GmbH; Wirtschafts- und Stellenplan sowie Defiziterstattung für das Geschäftsjahr 2024
10.) Neufassung der Abfallgebührensatzung ab dem 01.01.2023
11.) Freizeitgelände Abtsdorfer See: Änderung des Beschlusses vom 20.05.2022 zum Antrag von Kreisräten der Stadt Laufen und der Gemeinde Saaldorf-Surheim zur Errichtung eines barrierefreien Wasserzugangs
12.) Antrag des CSU - Kreistagsmitgliedes Wetzelsperger: Beantragung einer Leader-Förderung, sowie Erstellung eines Aktionsplans zur gleichberechtigten Teilhabe und Inklusion im Berchtesgadener Land
13.) Erhöhung des Mitgliedsbeitrages des Landkreises Berchtesgadener Land an den Landschaftspflegeverband Biosphärenregion Berchtesgadener Land e. V.
14.) Anpassung der Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege ab 01.01.2024
15.) Kreisstraße BGL 12 Ersatzneubau der Brücke bei Holzhausen
16.) Anfragen und Sonstiges