Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 12. Dezember 2023AKTUALISIERT

Beginn der Sitzung ist am Dienstag, 12.12.2023, um 18:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus. Nachtrag: Weitere Tagesordnungspunkte.

Tagesordnung öffentlicher Teil

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023
5.) Vereidigung des nachrückenden Stadtrates Markus Schmied 2023/456
6.) ISEK und vorbereitende Untersuchungen (VU) zur Novellierung der Sanierungssatzung; Billigung der Oberziele und Leitlinien des ISEK, Billigung der Ziele und Handlungsfelder der VU – 2023/458
7.) Beschluss zur Erweiterung des Untersuchungsgebiets der vorbereitenden Untersuchungen (VU), Beschluss zum Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 Satz 1 BauGB für den erweiterten Umgriff, Beauftragung der Stadtverwaltung zur ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 141 Abs. 3 Satz 2 BauGB – 2023/459
8.) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte“; Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung – 2023/461
9.) Gemeinde Bayerisch Gmain: Beteiligung als Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 35 „Erweiterung Hotel Sonnenhof“ – 2023/463
10.) (Nachtrag) Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Untersbergstraße 28“ und 19. Änderung des Flächennutzungsplans: Abwägungsbeschluss, Beschluss zur Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
11.) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
11.1.) (Nachtrag) Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Bad Reichenhall 2023/473
12.) (Nachtrag) Allgemeinverfügung über die Festsetzung des Deutschlandtickets einschließlich Ermäßigungsticket als Höchsttarif bis zum 30. April 2024 – 2023/472
13.) (Nachtrag) Stellenplanänderung im Sachgebiet 21 (Kämmereiamt) - Schaffung einer Förderstelle – 2023/471
14.) Anträge der Fraktionen
14.1.) Neubesetzung Stadtratsreferent für den Aufgabenbereich "Bauen und Stadtplanung"; Antrag der Fraktion GRÜNE/SPD vom 19.11.2023 – 2023/457
12.) Bekanntgabe von Beschlüssen