Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 14. November 2023AKTUALISIERT

Beginn der Sitzung ist am 14. November um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Alten Rathaus. Nachtrag 9. November: Weitere Punkte

Tagesordnung öffentliche Sitzung

1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2023
5.) Feststellung der Niederlegung des Amtes als Mitglied des Stadtrates von Frau Dr. Pia Heberer 2023/426
6.) Nachbesetzung des Stadtrates für das ausgeschiedene Mitglied Frau Dr. Pia Heberer 2023/427
7.) (Nachtrag) Umbesetzung im Aufsichtsrat der Bad Reichenhaller Wohnbau GmbH – 2023/437
8.) (Nachtrag) Unterrichtung über neue Fraktion GRÜNE/SPD und Neubesetzung der Ausschüsse – 2023/438
9.) (Nachtrag) Beteiligungsbericht gemäß Art. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) – 2023/433
10.) (Nachtrag) Jahresabschluss 2022; Feststellung der übertragbaren Ergebnisse nach den Budgetierungsrichtlinien – 2023/435
11.) (Nachtrag) Jahresabschluss 2022; Jahresrechnung 2022
12.) BGV-186-2022, Fl.-Nr. 325/2, Gem. Bad Reichenhall, Gruttensteingasse 8a; Nutzungsänderung des Büros und Lagers in eine Sattler- und Polsterwerkstatt samt Lager; Nachprüfungsantrag – 2023/428
13.) Bekanntgabe von Beschlüssen