4. Treffen Klimaschutz-Netzwerk BGL: Bebauungspläne zukunftsfähig gestalten

Im Rahmen des kommunalen Zusammenschlusses „Klimaschutznetzwerk Berchtesgadener Land“ haben sich die Kommunen des Landkreises über die Möglichkeiten der nachhaltigen Bauleitplanung, sowie deren rechtliche und stadtplanerische Grenzen informiert.

Die Stadt Bad Reichenhall war beim vierten Treffen des Klimaschutznetzwerks Berchtesgadener Land Gastgeber, bei dem sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über das Thema der nachhaltigen Bauleitplanung informierten und austauschten. Stadtbaumeister Thomas Knaus freute sich zahlreiche Bürgermeister und KommunalvertreterInnen im „Alten Rathaus“ der Stadt Bad Reichenhall begrüßen zu dürfen. Eine nachhaltige Bauleitplanung gewinnt zunehmend an Bedeutung da die Kommunen eine zukunftsfähige und klimafreundliche Entwicklung auch in der orts- und städtebaulichen Entwicklung sicherstellen müssen. Den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger muss Rechnung getragen werden, ohne die Bedürfnisse kommender Generationen zu gefährden.

Über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen informierte anschließend Gastreferent Dr. Gerhard Spieß, Anwalt für öffentliches Baurecht und Bauplanungsrecht aus München. Für den kommunalen Klimaschutz und die Verantwortung der Kommunen gegenüber künftiger Generationen spielt die nachhaltige Bauleitplanung eine zentrale Rolle. Klimarelevante Festsetzungen für die Bauleitplanung gehen von einer sorgfältigen Flächenplanung, der Förderung von erneuerbaren Energien bis hin zur Festlegung von Gebieten welche künftig von Hochwasser- und Starkregenereignissen betroffen sein könnten um entsprechende Vorkehrungen zu berücksichtigen.

Klaus Busch, Sachgebietsleiter des Stadtplanungsamtes Deggendorf, stellt im Detail das Klimaanpassungskonzept der Stadt vor, welches im Rahmen des Modellvorhabens „Klimagerechter Städtebau“ erstellt wurde. Die Modellkommune gibt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Erfahrungsbericht zu konkreten Umsetzungsbeispielen und möglichen Stolpersteinen aus der Praxis. In sogenannten Quartierssteckbriefen wurden Empfehlungen für klimarelevante Themen festgehalten, wie Reduktion von Versiegelung, Gebäudebegrünung, Schaffung eines neuen Mobilitätsangebots (Elektro-Kleinbusse, Ausbau Fahrradinfrastruktur), Wasserrückhalt und Energieversorgung (Potenzial für PV-Anlagen). Die Bürgerinnen und Bürger spielen eine wichtige Rolle im Anpassungsprozess und sind demzufolge von der Kommune einzubinden. So wurde die Erstellung des Konzepts in der Stadt Deggendorf sehr transparent mit einer vielschichtigen Bürger-Beteiligung (Online-Beteiligung, Befragung an Marktständen, Klimaquiz an Schulen und Workshops) angegangen.

Aktuelle Entwicklungen und Gesetzesvorhaben aus dem Bereich der kommunalen Wärmeplanung wurden von der Netzwerkmanagerin Johanna Schneller von der Energieagentur Südostbayern vorgestellt. Manuel Münch vom Landratsamt Berchtesgadener Land geht auf die verschiedenen Handlungsebenen der kommunalen Energieplanung ein und weist darauf hin, dass der Energienutzungsplan als informelles Planungsinstrument bereits für alle 15 Kommunen im Berchtesgadener Land vorliegt.