Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Reichenhall am 29. September 2026
Beginn der Sitzung ist am Dienstag, 29. September um 19:00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Alten Rathaus.
Tagesordnung öffentlicher Teil
1.) Eröffnung der Sitzung
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.) Feststellung der Tagesordnung
4.) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.07.2026
5.) Stellenplan; dauerhafte Besetzung der Stellen der Hauswirtschaftskräfte in den Kindertageseinrichtungen – 2026/114
6.) Erhöhung des Zuschusses der Stadt Bad Reichenhall für die laufenden Betriebskosten des katholischen Kindergartens St. Nikolaus – 2026/088
7.) Satzung der Stadt Bad Reichenhall zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Reichenhall über die Benutzung der offenen Ganztagesschule und des zusätzlichen Angebots am Freitag an den Grundschulen St. Zeno/Marzoll und Heilingbrunner/Karlstein – 2026/096
8.) Satzung der Stadt Bad Reichenhall zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Reichenhall über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Offenen Ganztagesschule und des zusätzlichen Angebots am Freitag an den Grundschulen St. Zeno/Marzoll und Heilingbrunner/Karlstein – 2026/097
9.) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke im Haushaltsjahr 2023 – 2026/109
10.) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/ gemeinnützige Zwecke im Haushaltsjahr 2024 – 2026/110
11.) Jahresabschluss 2025; Feststellung der übertragbaren Ergebnisse – 2026/111
nach den Budgetierungsrichtlinien